Archiv für Februar, 2017

Das Panopticon

Veröffentlicht: 27. Februar 2017 in Allgemein

 

Das Panopticon (von griech. παν pān, ,alles’, und οπτικό optikó, ,zum Sehen gehörend’), latinisiert auch Panoptikum, ist ein von dem britischen Philosophen und Begründer des klassischen Utilitarismus, Jeremy Bentham, stammendes Konzept zum Bau von Gefängnissen und ähnlichen Anstalten, aber auch von Fabriken, das die gleichzeitige Überwachung vieler Menschen durch einen einzelnen Überwacher ermöglicht…

https://de.wikipedia.org/wiki/Panopticon

 

 

 

Der NSA Skandal und der Untersuchungsausschuss

Veröffentlicht: 24. Februar 2017 in Allgemein

 

Was bleibt?

Der Deutsche Bundestag hat auf Antrag aller Fraktionen am 20. März 2014 einen Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre eingesetzt. Das Gremium unter Vorsitz des Abgeordneten Prof. Dr. Patrick Sensburg (CDU/CSU) soll Ausmaß und Hintergründe der Ausspähungen durch ausländische Geheimdienste in Deutschland aufklären. Mit Beschluss vom 9. Juni 2016 hat der Deutsche Bundestag den Untersuchungsauftrag um bestimmte Einzelaspekte zur strategischen Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes erweitert.
Dem Gremium gehören acht Abgeordnete des Deutschen Bundestages an.

 

Warum wurde Snowden nicht als Zeuge geladen?

Edward Snowden wurde nicht als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss gehört. Man hat angeblich verschiedene Möglichkeiten geprüft, wie es sich beim Auslieferungsverfahren zwischen Europa und den USA verhält. Laut Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags müsste er wohl keine Auslieferung an die USA fürchten. Aber da Seitens der Deutschen Regierung wohl auch kein Interesse befand ihn nach Deutschland zu holen, hat man die Prüfung ob Snowden eine mögliche Auslieferung hätte fürchten müssen im Sande verlaufen lassen.

In dem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes heißt es :

Zitat:,, Am 1 Februar 2010 ist das Abkommen zwischen der Europäischen Union und den Vereinigten Staaten von Amerika über Auslieferung (im Folgendem als EU- Abkommen bezeichnet) in Kraft getreten.Gegenstand dieser Ausarbeitung ist die Frage, unter unter welchen Voraussetzungen Deutschland nach diesem Abkommen ein Auslieferungsersuchen der USA ablehnen könnte.“

und weiter:,, Entsprechend besteht grundsätzlich die Möglichkeit, dass Deutschland ein Auslieferungsersuchen der USA ablehnt, weil es wegen einer aus deutscher Sicht politischen Straftat gestellt wurde.Es bedürfte einer Prüfung im Einzelfall, ob die zu ausliefernde Person wegen einer politischen Straftat i.S.d.Art. 4 des bilateralen Auslieferungsabkommens verfolgt wird.Es kommt dabei nicht darauf an, ob die USA als ersuchender Staat davon ausgehen , dass es sich um eine politische Strafe handelt. Entscheidend ist viel mehr , ob nach deutschem Recht eine politische Straftat oder eine Straftat mit politischem Charakter gegeben ist.“

Geregelt ist dies im Art. 4 des bilateralen Auslieferungsvertrages i.V. m.des ersten Zusatzvertrages (Ablehnung einer Auslieferung im Falle von politischen Straftaten). Der bilaterale Auslieferungsvertrag zwischen Deutschland und den USA wurde am 20.06 1978 geschlossen und durch den ersten Zusatzvertrag von 1986 und dem zweiten Zusatzvertrag von 2006 ergänzt und modifiziert. 

Darin heißt es :,,Danach wird eine Auslieferung nicht bewilligt , wenn die Straftat derentwegen sie begehrt wird vom ersuchten Staat als eine politische Straftat , als eine Straftat mit politischem Charakter oder als eine mit einer solchen zusammenhängenden Straftat angesehen wird.Die Auslieferung wird auch nicht bewilligt, wenn der ersuchte Staat ernstliche Gründe hat anzunehmen, dass das Auslieferungsersuchen tatsächlich gestellt wurden ist, um den Verfolgten wegen einer in Absatz genannten Straftat zu verfolgen oder zu bestrafen.“

Edward Snowden  kam bis heute nicht. Kuschte die Deutsche Regierung  aus Angst vor der USA? Die angebliche so geltende Souveränität der Bundesrepublik bröckelt zunehmend. Vielleicht ist es auch gut das Snowden nicht gekommen ist. Es ist schwer vorstellen, wie unsere Bundesregierung ihn hätte schützen können und ob sie ihn hätten schützen wollen. Vor der USA kuschen bringt kein starkes Europa. Und das müssten Frankreich und Deutschland als Vorantreiber eines vereinten Europas eigentlich wissen. So werden wir nie auf Augenhöhe der USA (die eine Hegemonialmacht ist) sein und damit Vasallenstaat bleiben. Aber im Grunde braucht die USA den europäischen Kontinent mehr als andersrum. Ein gute Beziehung zu Russland Seitens Frankreich oder auch Deutschlands wäre für Washington der Supergau. Also tut man alles daran dies zu verhindern und somit seine Vormachtstellung auf dem eurasischen Kontinent zu behaupten.

Wozu diente der NSA- Untersuchungsausschuss?

Ich selbst war auch drei mal in Berlin beim Untersuchungsausschuss .Mich hat es mehr und mehr schockiert was sich da abspielte. Es glich einem Schauspiel. Einem schlechten Schauspiel, dass zur Beruhigung des Volkes dienen sollte. (Nach dem Motto wir bemühen uns ja aufzuklären). Die Aufklärungsbereitschaft der Regierung hingegen war von Anfang an geheuchelt und nicht gewollt.

Edward Snowdens Enthüllungen 2013 haben wohl vielen in der Regierungsbank Angst gemacht und für Panik gesorgt. Aber nicht aus dem Grund , dass viele über die Überwachung schockiert waren sondern eher, dass jemand gewagt  hat den Skandal der Überwachung aufzudecken  bzw. bekannt zu geben. Staub aufzuwirbeln  wo es absolut nicht gewünscht war.

Das Frau Merkel nichts wusste, kaufe ich ihr bis heute nicht ab. Im Jahresbericht der Atlantik-Bücke steht der Hauptgrund der Überwachung . Merkel ist seit 1993 Mitglied in der pro-amerikanischen Lobby Atlantik -Brücke e.V. Auch das der BND tat was er wollte und das Bundeskanzleramt angeblich nichts wusste, kann ich nicht glauben. Das die Große Koalition eine Änderung des BND-Gesetzes beschlossen hat spiegelt nur wieder,dass sie vortäuscht jetzt härter den BND kontrollieren zu wollen.Im Grunde bleibt alles beim alten und illegale Praktiken des BND werden legalisiert.Herr Schindler musste als Bauernopfer gehen und der BND treibt seine eigene Rechtsauffassung munter weiter. Es bleibt also alles wie es war in Pullach und Berlin.

Die Überwachung und der durch die CDU/SPD weiter ausgebaute Überwachungsstaat, schützen die Machtinteressen der Eliten und  nicht nur in Deutschland, was die globale Überwachung zeigt. Man versucht so, dass  Volk auf Kurs zu halten und zu kontrollieren.

Das Märchen der Terrorismusbekämpfung und der, der organisierten Kriminalität als Hauptgrund der Überwachung ist leider noch zu weit verbreitet. Es dauert wohl noch , bis noch mehr Menschen auf die Straße gehen und bereit sind ihre Freiheit, Grund-und Menschenrechte zu verteidigen vor einem System, dass vor nichts zurückschreckt um seine Macht zu sichern. Unter dem Deckmantel Demokratie…

 

Quellen:

http://docs.dpaq.de/5472-gutachten_des_wissenschaftlichen_dienstes_des_bundestages_zu_auslieferung.pdf

 

Nach den Aussagen im Leitfaden des Zentrums für Nachrichtenwesen der Bundeswehr für die Bundeswehrkontingente in Afghanistan (11/2005) haben  US-Kampfflugzeuge unter anderem auch panzerbrechende Brandmunition mit DU-Kern bei der Operation Enduring Freedom eingesetzt.

Zitat aus dem Leitfaden:,, Bei der Operation Enduring Freedom zur Unterstützung der Nordallianz gegen das Taliban-Regime wurde durch US-Kampfflugzeuge u.a panzerbrechende Brandmunition mit DU-Kern (Depleted Uranium, abgereichertes Uran) eingesetzt.Beim Einsatz dieser Munition gegen Hartziele (z.B. Pz, Kfz) entzündet sich das Uran auf Grund seiner pyrophoren Wirkung. Bei der Verbrennung entstehen besonders an und in den Zielen sesshafte toxische Stäube, die jederzeit aufgewirbelt werden können.“

Und weiter heißt es:,, DU-Munition kann deshalb bei ungeschütztem Personal toxische und radiologische Schädigungen hervorrufen; insofern ergeben sich die Gefahr einer Schwermetallvergiftung und die Gefahr durch sehr schwachen radioaktiven Strahler.“

Es wird empfohlen:,, Kein unnötiges Berühren von Munition , Munitionsteilen und sonstigem potenziell kontaminiertem Material.“

Anfrage von dem Abgeordneten  Hans-Christian Ströbele (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) an die Bundesregierung von 2010

Zitat:,,Aufgrund welcher Erkenntnisse bzw. Informationen berichtete die Bundeswehr in ihrem Leitfaden für Bundeswehrkontingente in Afghanistan, die USA hätten dort uranhaltige Munition eingesetzt („DU-Munition: Bei der Operation ,Enduring Freedom‘ zur Unterstützung der Nordallianz gegen das TalibanRegime wurde durch US-Kampfflugzeuge u. a. auch panzerbrechende Brandmunition mit DU-Kern [depleted uranium, abgereichertes Uranium] eingesetzt.“, Auflage 2003, S. 25; Auflage 2005, S. 1 bis 11), und wie beantwortet die Bundesregierung daraufhin nunmehr meine Frage 25 auf Bundestagsdrucksache 17/ 2059 (Antwort siehe Plenarprotokoll 17/48, Anlage 13), was die Bundeswehr in ihrem afghanischen Einsatzgebiet zum wirksamen Schutz ihrer Soldaten sowie dortiger afghanischer Bevölkerung vor möglichen toxischen sowie radiologischen Schädigungen infolge eingesetzter DU-Munition veranlasst hat?“

Antwort Bundesregierung : (Antwort des Parlamentarischen Staatssekretärs Thomas Kossendey vom 8. Juli 2010 )

Zitat:,, Der Bundesregierung liegen keine eigenen Erkenntnisse zu möglichen Einsätzen von Munition mit abgereichertem Uran in Afghanistan seit 2001 vor. Eine Anzeige- oder Informationspflicht hierzu besteht nicht. Die Formulierungen zum Einsatz von Munition mit abgereichertem Uran im Leitfaden für Bundeswehrkontingente in Afghanistan dienen ausschließlich der Handlungssicherheit der Soldaten zur Wahrung ihrer gesundheitlichen Unversehrtheit und lassen keinen Rückschluss darauf zu, dass der Bundesregierung Kenntnisse zu möglichen Einsatzorten bzw. -zeiten von Munition mit abgereichertem Uran in Afghanistan seit 2001 vorliegen. Die Pflicht zur Fürsorge hat dazu geführt, eine auch nur mögliche Gefahrenlage als reale Bedrohung darzustellen“

 

Gefahren

Zitat:,,Ein Kilogramm abgereichertes Uran erzeugt in einer Entfernung von einem Meter eine jährliche Strahlendosis von 1 mSv, das entspricht etwa einem Drittel der Aufnahme durch natürliche Quellen (2–3 mSv/Jahr). Dennoch kann die von ihm erzeugte Dosisleistung , wenn sie über einen längeren Zeitraum oder auf kurze Entfernung wirkt, das Erbgut schädigen und Krebs auslösen. Die eigentliche Gefahr geht aber nicht von äußerer Strahlung aus, sondern von über die Atemwege und Nahrung aufgenommenen, uran- oder uranoxidhaltigen Stäuben (innere Strahlung).“

 

Auch im Irakkrieg  eingesetzt

Während eines dreiwöchigen Einsatzes im Irak 2003 wurden von der ,,Koalition der Willigen “ zwischen 1.000 und 2.000 Tonnen Uranmunition eingesetzt.

Und weiter Zitat: ,, Irak ist das am stärksten durch Uranwaffen kontaminierte Land. Die USA und Großbritannien verschossen in den Kriegen von 1991 und 2003 mindestens 400.000 Kilogramm Uranmunition. Die Zivilbevölkerung war nicht über die Risiken des Einsatzes informiert. Feldstudien über die Auswirkungen von Uranmunition im Irak wurden aufgrund der Weigerung der USA, Orts- und Mengenangaben über verschossene Munition zur Verfügung zu stellen, stark behindert. Die Friedensorganisation Pax hat vom niederländischen Verteidigungsministerium im Rahmen des “Freedom of Information Act” einige wenige US-Koordinaten erhalten. Aus diesen geht hervor, dass die US-Armee 2003 DU auch in Wohngebieten eingesetzt hat. Die Anzahl der Krebserkrankungen in der Provinz Babil, südlich von Bagdad, stieg von 500 diagnostizierten Fällen im Jahr 2004 auf 9.082 im Jahr 2009. Uran-Munition wurde in fünf Kriegen, u. a. auch im Kosovo und in Afghanistan eingesetzt.“

 

Nicht nur für Soldaten gefährlich

Die Uranmunition ist eine  Gefahr  für alle, die sich den  Wracks später nähern. Ärzte fürchten, dass Partikel des Uran über die Atemwege in die Lunge gelangen können, sich dort auflösen und so in die Blutbahn gelangen. Ebenso kann auch  über Wunden die Substanz in den Körper gelangen und Vergiftungen oder gar Krebs auslösen.

Zitat:,,In den Boden geschossene Uranmunition kann Schätzungen zufolge in fünf bis zehn Jahren vollständig korrodieren und das Uran ins Grundwasser abgeben.“

Es ist beschämend und schockierend  vor dem Hintergrund, dass die Bevölkerung im Irak und in Afghanistan nicht nur durch den Krieg und andauernde Anschläge leidet, sondern auch der Gefahr der Uranmunition schutzlos ausgeliefert wird.

 

Quellen:

http://www.uran-munition.de/material/10-Afghanistan-Manual.pdf

https://de.wikipedia.org/wiki/Uranmunition

http://www.uran-munition.de/material/Statements/Statement-Oberst-Kirsch.pdf

http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/025/1702589.pdf