Archiv für April, 2017

Wer ist EUROGENDFOR?

Veröffentlicht: 18. April 2017 in Allgemein

Die Europäische Gendarmerietruppe

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Die EUROGENDFOR ist  eine europäische militärische Polizeitruppe (vgl. mit Gendarmerie, Militärpolizei oder Paramilitärische Organisation), die dem Krisenmanagement dienen soll. Sie ist Polizei,Kriminalpolizei, Armee und Geheimdienst in einem.

2003 entstand die Idee für die Gründung einer  Europäischen Gendarmerietruppe durch die damalige   französische Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie .(Nach den vermehrten Unruhen in Frankreich).

Mitglieder sind Frankreich,Italien,Portugal,Niederlande, Spanien, Rumänien, Litauen und Polen. Eurogendfor  wurde 2006 für vollständig einsatzfähig erklärt und hat ihren Hauptsitz im Vicenza (Italien). Die Truppenstärke beläuft sich auf etwa 3.000 Mann.

Struktur:

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Zitat:,,Der Kommandeur der EGF besitzt die Führung über das permanente Hauptquartier (Permanent HQ) sowie alle Streitkräfte innerhalb der Eurogendfor und erlässt Vorschriften, welche die Funktion des HQs gewährleisten. Auch ist er für die Umsetzung von Befehlen des CIMINs verantwortlich und stellt Kostenpläne und Finanzberichte zusammen.Er hat sein Amt für zwei Jahre inne.“

Aktuell Kommandeur: Brigadegeneral Philippe Rio.

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Philippe Rio

 

Über einen möglichen Einsatz der Europäischen Gendarmerietruppe entscheidet ein Ausschuss, der sich aus den Verteidigungs-,Innen-und Außenministerien der teilnehmende EU-Mitgliedsstaaten zusammensetzt.

Zitat:,,CIMIN ist eine französische Abkürzung und steht für Comité InterMInistériel de haut Niveau (engl.: High Level Interdepartmental Committee, deutsch: Hochrangiges Interministerielles Komitee) und ist der entscheidungstragende Körper der Europäischen Gendarmerietruppe. Es ernennt den EGF-Kommandeur sowie Kommandeure der einzelnen Missionen und den Vorsitzenden des Finanzgremiums. Es entscheidet, ob und in welchem Umfang die EGF an Missionen teilnimmt und inwiefern andere Staaten an Missionen der Eurogendfor teilhaben können. Weiterhin sorgt das Komitee für die politisch-militärische Koordination unter den Mitgliedern und überwacht die Umsetzung des Vertrags von Velsen“

und weiter:

,,Das Komitee beinhaltet auch eine Arbeitsgruppe aus niederen Repräsentanten, die sich alle zwei Monate treffen. Das CIMIN selbst trifft sich mindestens zweimal im Jahr und darüber hinaus, falls ein Mitgliedsstaat es einberuft. Der erste Zusammentritt des Komitees fand am 21. Januar 2005 in Rom statt. Alle Entscheidungen müssen einstimmig gefällt werden. Es setzt sich aus Repräsentanten der jeweiligen Mitgliedsländer zusammen: Jeweils ein Repräsentant des Außenministeriums, ein Repräsentant des Verteidigungs- oder Innenministeriums und der Oberbefehlshaber bzw. Generaldirektor der teilnehmenden Gendarmerietruppen.“

Am 18. Oktober 2007 wurde der  sogenannte Vertrag von Velsen (Vertrag der Europäischen Gendarmerietruppe) von den damaligen fünf Mitgliedsstaaten unterzeichnet. Er regelt Aufgaben und Befugnisse der Europäischen Gendarmerietruppe.

EUROGENDFOR  hat unter anderem folgende Aufgaben und Befugnisse:

  • Die Aufrechterhaltung von Sicherheit und öffentlicher Ordnung
  • Das Beaufsichtigen, Begleiten und Beraten von lokalen Polizeikräften
  • Lokale Polizeieinheiten zu ersetzen oder zu verstärken
  • Die Überwachung von öffentlichen Plätzen
  • Grenzkontrollen
  • Generelle geheimdienstliche Tätigkeiten
  • Kriminalpolizeiliche Aufgaben auszuführen
  • Schutz von Besitztümern und Menschen
  • Unterkünfte für die Bevölkerung bereitzustellen (Naturkatastrophen)

Zitat:,,Operationen der EUROGENDFOR können unter das Mandat der EU, der Vereinten Nationen oder der NATO gestellt werden. Auch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) könnte die EUROGENDFOR anfordern.“

Zum Einsatz kam  EUROGENDFOR schon in:

Bosnien und Herzegowina (2007-2010), Afghanistan (seit 2009), Haiti (25. Januar 2010-03.Dezember 2010),  Zentralafrikanischen Republik (2014-2015),  Mali (aktuell) und Ukraine (9. Januar bis zum 7. Februar 2016).

EUROGENDFOR  soll  auch beim Auftreten sozialer Unruhen zum Einsatz kommen. Das bedenkliche ist, die  EUROGENDFOR unterliegt keiner parlamentarischen Kontrolle. Sie soll sich zwar an die jeweiligen Gesetze des Landes halten, aber alle besetzten Gebäude und Gelände durch die EUROGENDFOR (z.B. in einem ausgerufenen Krisengebiet) gelten dann als immun (als nicht zugänglich). Selbst für die Behörden des Staates, indem die Truppe tätig wird. Bedenklich ist auch, was in bestimmten Fällen als soziale Unruhe definiert wird. Auch im Hinblick vermehrter sozialer Proteste und Streiks z.B. in Spanien, Griechenland, Portugal oder Italien.

Quellen:

https://de.wikipedia.org/wiki/Europäische_Gendarmerietruppe#Aufgabenbereich

http://www.eurogendfor.org/eurogendfor-library/download-area/official-texts/establishing-the-eurogendfor-treaty

http://www.eurogendfor.org/eurogendfor-library/download-area/official-texts/establishing-the-eurogendfor-treaty

http://www.eurogendfor.org

https://www.heise.de/tp/features/EU-plant-weitere-Polizeiausbildung-zur-Aufstandsbekaempfung-3369761.html

Bildquellen: http://www.eurogendfor.org

Wer profitiert vom Islamischen Staat?

Veröffentlicht: 15. April 2017 in Allgemein

Eigentlich sollte man meinen unser aller erklärtes Ziel ist die Eindämmung, finanzielle Austrocknung und  Entzug des  Nährbodens des Islamischen Staates. Zumindest ist der Kampf gegen den IS ein erklärtes Ziel unter anderem der USA.

Zitat:,,Erstmals haben US-Streitkräfte in Afghanistan eine riesige Bombe eingesetzt – auch bekannt als „Mutter aller Bomben“. Der Sprengkörper des Typs GBU-43/B Massive Ordnance Air Blast (Moab) gilt als die stärkste nicht-atomare Bombe der USA. Regierungssprecher Sean Spicer sagte, es seien Vorkehrungen getroffen worden, zivile Opfer möglichst zu vermeiden. „

und weiter: „Das ist die richtige Munition, um diese Hindernisse abzubauen und um uns in der Offensive gegen den IS zu behaupten“, sagte der Kommandeur der US-Streitkräfte in Afghanistan, General John W. Nicholson.“

Man schmeißt also aus US-Sicht eine Bombe, die etwa 10.000 Kilogramm wiegt und mit mehr als 8.000 Kilogramm Sprengstoff bestückt ist, auf ein Tunnelkomplex der Terrormiliz IS in der östlichen afghanischen Provinz Nangarhar ab und beurteilt dies als erfolgreichen Schlag gegen den IS.

Über die genaue Anzahl der zivilen Opfer ist bis jetzt nichts veröffentlicht.

Zitat:,,Nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums erfolgte der Schlag, um das Risiko für afghanische und US-Streitkräfte zu reduzieren, während die „Clearing-Operation“ in der Region läuft – gegen Kämpfer des IS und ihre Einrichtungen.“

Nun ist aber aus verschiedenen Quellen zu lesen, dass der IS einigen Stellvertreterakteuren im Syrischen Bürgerkrieg  zu Gute kommt. Mehr noch man duldet ihn für die Schwächung und Isolierung der syrischen Regierung.  Man hat schon öfters über die Finanzierung vom IS durch Saudi-Arabien oder auch Katar gehört. Auch Waffenlieferungen und Geldflüsse aus Washington sollen der syrischen Opposition zu Gute gekommen sein.

Ich bin bei Recherchen im Internet auf ein Dokument gestoßen. Veröffentlicht auf der Seite http://www.judicialwatch.org. Es ging unter anderem an die DIA, das FBI, Homeland Security ,US-CENTCOM und die CIA.

 

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Auszug aus einem US-Dokument veröffentlicht auf http://www.judicialwatch.org/document-archive/pgs-287-293-291-jw-v-dod-and-state-14-812-2/

 

Es stammt aus dem Jahre 2012.  Es finden sich dort folgende Aussagen:

 

Die Salafisten, die Muslimbrüder und die Al-Qaeda in Iraq (AQI) sind die vorantreibenden Kräfte des Aufstands in Syrien.
Der Westen, die mit uns verbündeten Golfstaaten und die Türkei unterstützen die Opposition in Syrien. Während Russland, China und der Iran das Regime unterstützt.

Weiter heißt es:

Es besteht die Möglichkeit, ein erklärtes oder ein nicht erklärtes salafistisches Fürstentum in Ostsyrien zu etablieren, genau das, was die unterstützenden Kräfte für die Opposition wollen, um das syrische Regime zu isolieren, das als die strategische Tiefe der Shia-Expansionsausdehnung gilt im Irak und Iran.  (Verbreitung des schiitischen Einflusses)

Wenn man das liest, ist es einfach nur beschämend und traurig was dem syrischen Volk angetan wird.

Quellen:

http://www.judicialwatch.org/document-archive/pgs-287-293-291-jw-v-dod-and-state-14-812-2/

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-04/islamischer-staat-usa-angriff-afghanistan-bombe?page=23#comments

http://www.judicialwatch.org

Ein kurzer Ausflug nach Afghanistan

Veröffentlicht: 14. April 2017 in Allgemein

In einem Artikel der Zeit-online war kürzlich zu lesen : Der Westen wirft Russland vor, die Terrormiliz in Afghanistan zu unterstützen. Moskau bestreitet das und schlägt Gespräche mit den Taliban vor, um die Gewalt zu beenden.“

Wenn man die Entstehung von AlQaida  bedenkt, spiegelt diese Aussage blanke Ironie wieder.

Sommer 1979

Zitat:,,Am 3. Juli 1979 unterzeichnete US-Präsident Jimmy Carter auf Vorschlag seines Sicherheitsberaters Zbigniew Brzeziński die erste Direktive zur Unterstützung von antikommunistischen Guerrillas in Afghanistan. Im Frühjahr 1979 hatten sich bereits rund 5000 zivile und militärische sowjetische Berater im Land eingefunden, die im afghanischen Bürgerkrieg zunehmend zum Ziel von Angriffen oppositioneller Kämpfer wurden“

Operation Cyclone

http://nsarchive.gwu.edu

 

Die Sowjetunion sollte damals ihr Vietnam erleben. Das wollten ihnen die CIA, der pakistanische ISI und auch Saudi-Arabien bereiten. Sehr viel Geld floss damals von den Saudis, aber auch von der CIA nach Pakistan. Operation Cyclone hieß dieses CIA-Unternehmen (eine der teuersten CIA-Operationen überhaupt). Zwei bis sechs Milliarden US-Dollar flossen nach Pakistan.Es wurden zusätzlich Waffen geliefert und mit dem Geld bauten die Pakistaner unweit der Afghanischen Grenze religiöse Schulen auf, wo Fundamentalisten geboren wurden.Als Sieger, in dem ausbrechenden Bürgerkrieg in Afghanistan, gingen die Taliban (die aus Pakistan kamen)hervor.

Zitat:,,Die Unterstützung der Mudschaheddin führte zu einer Stärkung des Islamismus in Afghanistan, was den Taliban den Weg ebnete. Einer der im Rahmen der Operation Cyclone geförderten Mudschaheddin war Gulbuddin Hekmatyār, der später ein Unterstützer Osama bin Ladens wurde.“

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Bildquelle: DIA

Al-Qaida (die Basis) hat bis heute überlebt und viele Menschen fielen ihren Anschlägen zum Opfer. Zitat:,,Die Anzahl der Opfer der al-Qaida-Anschläge kann kaum bestimmt werden. Insbesondere durch die Tausenden von al-Qaida selbst oder ihr nahestehenden Organisationen verübten Terroranschläge im Irak, Afghanistan, Pakistan, Nordafrika, Indien und Südostasien dürfte eine hohe fünfstellige Zahl von Menschen ihr Leben verloren haben. Die in von al-Qaida verursachten Kriegen und insbesondere Bürgerkriegen geforderte Zahl von Opfern liegt noch einmal bei weitem höher.“

Natürlich vor allem in Erinnerung der 11. September 2001. An diesem Tag starben knapp 3.000 Menschen in den USA durch vorwiegend saudische-Attentäter. Es ist bis heute nicht geklärt inwieweit das Saudische-Königshaus in die Anschläge verwickelt ist. Doch die Vorwürfe gegenüber Riad nehmen immer mehr zu. Fraglich jedoch hier, das Verhalten der US-Regierung. Es ist anscheinend nicht gewünscht, dass die Finanzierung der Attentäter von damals bekannt wird.

Zitat:,,Der Verdacht gegen Saudi-Arabien steht schon seit Jahren im Raum, kann aber unter anderem deshalb nicht belegt werden, weil ein brisantes Dokument seit 2002 teilweise unter Verschluss gehalten wird. Es geht um den Abschlussbericht einer Untersuchungskommission von Senat und Repräsentantenhaus, deren Vorsitzender Graham war. 28 Seiten aus diesem Bericht waren auf Anweisung des damaligen Präsidenten George W. Bush nur geschwärzt veröffentlicht worden. Laut Inhaltsangabe soll es darin um die „ausländische Unterstützung“ einiger Attentäter gehen. Graham, damals auch Leiter des Geheimdienstausschusses, forderte im Interview mit „Monitor“, diese Passagen freizugeben. Er kenne den Inhalt der Seiten, dürfe aber aus Geheimhaltungsgründen keine konkreten Aussagen über Details machen. „Diese 28 Seiten werden zusätzliche Beweise dafür liefern, dass es eine systematische Unterstützung gab. Und dass dieses System seinen Ursprung vor allem in Saudi-Arabien hat.“ Das ARD-Magazin zitiert den demokratischen Politiker mit den Worten: „Die Geschichte von 9/11 muss neu geschrieben werden.“

Wenn es tatsächlich der Fall ist, dass Riad die Anschläge vom 11. September 2001 finanzierte , dann wird die Aussage vom Westen (vornehmlich  von der USA) Saudi-Arabien sei ein unverzichtbarer Partner im Kampf gegen den Terrorismus sehr, sehr fraglich. Die USA hat in Afghanistan sich selber den Terrorismus erschaffen. Die Sowjetunion zog sich aus Afghanistan damals geschlagen zurück, was blieb war der gesäte Nährboden des heutigen islamistischen Fundamentalismus.

 

Quellen:

http://nsarchive.gwu.edu/NSAEBB/NSAEBB396/docs/1979-12-26%20Brzezinski%20to%20Carter%20on%20Afghanistan.pdf

https://de.wikipedia.org/wiki/Operation_Cyclone

https://de.wikipedia.org/wiki/Al-Qaida

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/amerika/vorwuerfe-gegen-saudi-arabien-die-geschichte-von-9-11-muss-neu-geschrieben-werden-14267152.html

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-04/afghanistan-konferenz-russland-moskau-taliban?cid=12525230#cid-12525230

 

Die falsche westliche Moral

Veröffentlicht: 12. April 2017 in Allgemein

Was ist von den westlichen Werten geblieben?

Ein Beispiel

Zitat aus einem Artikel der Zeit online:,, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den mutmaßlichen Giftgaseinsatz in Syrien als „barbarischen Angriff“ verurteilt und die russische Regierung wegen deren Blockadehaltung im Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen (UN) kritisiert. „Es ist eine Schande, dass keine UN-Sicherheitsratsresolution zustande kommt“, sagte sie am Rande einer Bund-Länder-Konferenz im sächsischen Bad Muskau. Ohne die Führung in Moskau direkt zu nennen, fügte die CDU-Vorsitzende hinzu: „Und hier müssen gerade diejenigen, die sich verweigern, überlegen, welche Verantwortung sie damit auf sich nehmen.“

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-04/syrien-giftgas-angriff-angela-merkel-vorwuerfe-schande?cid=12403895#cid-12403895

Frau Merkel spricht hier von einer Schande…

Es ist eine Schande, dass wir Waffen liefern an „lupenreine demokratische“Staaten wie Saudi-Arabien und Katar.

Es ist eine Schande, dass im Irak mehr als 1,5 Millionen Menschen durch eine UN verhängtes Embargo starben! Darunter 500.000 Kinder.

Es ist eine Schande, dass die Amerikaner 2003 in den Irak einfielen, wo keiner genau bis heute weiß warum…die Folgen jedoch verheerend sind.

Es ist eine Schande, dass wir dubiose Abkommen mit Recep Tayyip Erdoğan machen und uns so verkaufen.

Es ist eine Schande, dass der Westen weg geschaut hat, als 2011 in Bahrain der Aufstand mit Hilfe von Saudi-Arabien blutig niedergeschlagen wurde.

Es ist eine Schande, dass wir zuschauen wie in Syrien geopolitische Interessen mit aller Härte durchgesetzt werden sollen und zwar von vielen Akteuren. Syrien ist ein Spielbrett von Hintergrundinteressen geworden. Wenn der Krieg wirklich dort beendet werden soll, dann wäre er schon vorbei!

Für die Kinder in Syrien, im Irak, in Afghanistan oder im Jemen macht es keinen Unterschied, ob sie durch eine Autobombe sterben oder durch eine Kampfdrohne oder Langstreckenrakete durch die westlichen“ Befreier“.

Aber warum machen viele im Westen einen Unterschied?Die Autobombe , dass waren Terroristen heißt es. War es eine Kampfdrohne , war es ein Kollateralschaden…

Es ist eine Schande und beides ein Verbrechen!