Die Feindstaatenklausel in der Charta der Vereinten Nationen und deren Bedeutung    Die sogenannte Feindstaatenklausel ist ein Passus in den Artikeln 53 und 107 sowie ein Halbsatz in Artikel 77 der Charta (Satzung)… Weiterlesen „Die Feindstaatenklausel in der Charta der Vereinten Nationen“

Ich möchte diese Zusammenfassung, die auf den Ausarbeitungen der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages beruht, mit einem Zitat beginnen zur Definition des Begriffes Souveränität:„Der Begriff Souveränität bedeutet im völkerrechtlichen… Weiterlesen „Die Bundesrepublik Deutschland im Lichte der völkerrechtlichen Souveränität“

  Kann die Bundesregierung etwaige völkerrechtswidrige Einsätze der Amerikaner auf der Air Base Ramstein verhindern?   Seit dem 11. September 2001 sind US-Militäreinrichtungen in Deutschland in den… Weiterlesen „Die rechtliche Situation auf der Air Base Ramstein“

Wie sieht es mit der Rechtsgrundlage auf dem Gebiet ausländischer Militärliegenschaften  in Deutschland aus?   Eigentümer der Liegenschaften ausländischer Streitkräfte in Deutschland ist die sogenannte Bundesanstalt für… Weiterlesen „Anwendbarkeit deutschen Rechts auf dem Gebiet ausländischer Militärliegenschaften“